Corona, Aussetzen der bürgerlichen Grundrechte im 70. Jahr des Grundgesetzes
Kopfschütteln, überraschte Gesichter, Applaus. Gespräche mit 2 m Abstand und ein Aufgebot von rund 15 Polizisten auf der Marktstätte in Konstanz. Spaziergänger mit Mundschutz halten das Grundgesetz in den Händen. Ein Schild mit der Aufschrift „Wahrung der Grundrechte“ wird durch die Gegend getragen. Einzeln oder zu zweit laufen Personen über die Marktstätte. Keine Gruppen, keine Demo, protestierende Spaziergänger. Die Passanten nehmen vereinzelt ausgelegte Grundgesetze mit, kommen ins Gespräch. Anerkennung und Zustimmung, sachliche Diskussionen, gelebte Demokratie - hat man den Eindruck. „Ob es sich hierbei um eine Versammlung handelte oder nicht muss die Stadt Konstanz entscheiden“, meinte die Polizei und weiter „sie haben das Recht auf freie Meinungsäußerung. Wir möchten aber nicht, dass sie die Leute ansprechen und erwarten, dass sich an die Hygienevorgaben gehalten wird. Bei wiederholtem Verstoß müssen wir sie in Gewahrsam nehmen.“ Die Beteiligten, hielten sich offensichtlich mit Ihrem fast stillen Protest an §3 der Vorgaben der Landesregierung. Die Polizei nahm die Personalien der Spazierenden mit Schildern und Grundgesetz auf, erteilte aber keinen Platzverweis, sondern gab besonnen die Anweisung, sich weiter an die Vorgaben des Landes zu halten und zog nach rund 30 Minuten wieder ab. Der Protest fand seinen Ursprung in Berlin, wo am 28.3.2020 auf dem Rosa-Luxemburg-Platz eine erste Kundgebung stattfand. Am vergangenen Samstag gab es dort auch Festnahmen. Organisator in Berlin war der in Gründung befindliche Verein „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand.“ Auf der übersichtlichen Webseite des Vereins (nichtohneuns.de) sind mehr als 100 Gruppen im Bundesgebiet aufgelistet. Dort ist u.a. zu lesen, dass der Verein auf die ersten 20 Artikel des Grundgesetzes besteht.
Stimmen von der Markstätte:
„Ich finde das klasse, was die Leute hier machen, aber bitte zeigen Sie mich nicht im Bild“, ein Passant.
„Ich halte mich selbstverständlich an die Vorgaben des Landes, und respektieren diese, halte mehr als 1,5m Abstand, trage sogar Mundschutz und geh spazieren“, so einer der Beteiligten.
„Wir haben sonst keine andere Möglichkeit unserem verfassungsgemäßen Grundrecht der freien Meinungsäußerung nachzukommen.“
„Die Polizei vernimmt mich und nimmt meine Personalien auf, weil ich das Grundgesetz herumtrage. Jetzt fühle ich mich schuldig - wie verrückt ist das denn?“, Frau K. aus Uhldingen.
„Egoisten? Wir sind keine Egoisten, im Gegenteil, wir treten mutig und selbstlos für unser aller Freiheit ein.“, antwortet Frau P. aus Owingen.
„Das Virus existiert, es ist auch gefährlich. Aber ich kann auch Statistiken lesen. Es wird uns ein völlig verzerrtes Bild der Realität vorgerechnet. Wenn die Anzahl der Neuinfizierten statistisch nicht ins Verhältnis der Anzahl der Proben genommen wird, ist das irreführend, unseriös und unprofessionell. Es erzeugt Angst. Die Bürger auf diesen Grundlagen einzusperren und die Grundrechte auszusetzen, ist untragbar.“, sagt Herr B. aus Waldshut-Tiengen.
„Wir müssen uns für unsere Grundwerte und Grundrechte einsetzen. Wir sollten es wie in Schweden machen. Es ist doch nichts anderes als bei anderen Pandemien der letzten Jahre. Wenn das so dramatisch ist, warum haben wir nicht all die Jahre zuvor bei 25.000 Grippetoten den Shutdown erklärt?“, sagt Frau A. aus Konstanz.
https://www.youtube.com/watch?v=2JO4ReMvwb4&feature=emb_rel_end
AntwortenLöschennoch härter
Eine gemachte Krise und Maßnahmen die wie eine Gefängnisanordnung sind. Faschistischer Wahnsinn.
LöschenLandesinnenminister Strobl hatte ja auch zu einem Denunziantentum animiert...
https://www.badische-zeitung.de/abscheulich-wenn-zur-denunziation-aufgerufen-wird--184894423.html
https://www.focus.de/politik/ueble-petzer-oder-wichtige-hinweisgeber-volkssport-anschwaerzen-buerger-melden-massenhaft-angebliche-corona-verstoesse_id_11893208.html
https://www.youtube.com/watch?v=iHdKzyWdxU0
AntwortenLöschenfantastische Ansprache in Austria
https://www.freiewelt.net/nachricht/us-studien-95-96-der-corona-infizierten-symptomfrei-10081083/
Löschenhttps://www.youtube.com/watch?v=7s-7bOuAwpM
AntwortenLöschenganz was anderes,aber gut!